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Rückblick Aktionstage Mobilitätswende jetzt

Sozial- und klimagerechte Mobilitäswende jetzt! Vom 18. bis 19. Juni 2022 fanden bundesweit die Aktionstage #Mobilitätswende jetzt statt. Auch in Schwerin sind Bürgerinitiativen, die sich für eine echte Verkehrswende einsetzen, auf die Straße gegangen.

Dazu gehört u.a. der Radentscheid Schwerin, der sich für mehr Investitionen im Bereich Alltagsradverkehr einsetzt sowie die Bürgerinitiative „Stoppt die Nordumgehung“, die verhindern möchte, dass es eine weitere Zerstörung der Landschaft durch den Autobahnbau gibt. Natürlich war auch unsere Bürgerinitiative „Freifahrt.Jetzt.Schwerin“ mit dabei: Für einen entgeltfreien Nahverkehr in Schwerin aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit und des Klimaschutzes ein!

Allen drei Bürgerinitiativen ist an einer echten Verkehrsende gelgen. Sie haben verstanden, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf und dass die Aufteilung der Verkehrsflächen, die wir für die Mobilität zur Verfügung haben, sozial- und klimagerecht überdacht werden muss.

Aktionstage Mobilitätswende 2022

Mit vielen kleinen & großen Aktionen in ganz Deutschland fordern wir am 18. & 19. Juni eine soziale und klimagerechte #MobilitätswendeJetzt!

Die Emissionen im #Verkehrssektor steigen, für den Straßenbau werden täglich Dutzende Hektar natürlicher Lebensraum versiegelt. Einfache Maßnahmen wie ein generelles #Tempolimit oder autofreie Sonntage wären sofort umsetzbar. Wir fordern, den öffentlichen Verkehr zu stärken und einen Stopp beim Aus- & Neubau von Autobahnen und Fernstraßen.

Sei dabei! Komm am 18. Juni um 10 bis 14 Uhr auf den Marienplatz Schwerin und zeig‘ der Landes- und Bundesregierung mit deiner Unterschrift, dass wir ein Weiter-so bei der #Mobilität nicht akzeptieren.

Mit dabei: Freifahrt.Jetzt.Schwerin, Radentscheid, KLimaschutzinitiative „Stoppt die Nordumgehung“, BUND SN

Grafik: ©Freifahrt.Jetzt.Schwerin; Madeline Cords Illustration 2022

Wie könnten wir einen entgeltfreien Nahverkehr finanzieren?

Was denkt ihr, wie in Zukunft ein entgeltfreier ÖPNV in Schwerin finanziert werden kann?

Seit acht Tagen ist nun das 9€ bundesweit gültig. Wie zuvor angenommen, war der ÖPNV wohl in einigen Gebieten und besonders zu Pfingsten reichlich überfüllt. Zwischen all der Kritik am Konzept und dem Urlaubsspaß vieler Fahrgäste sollten wir uns aber auch die Zeit nehmen und diskutieren, was sich nach den drei Monaten ändern könnte!

Wollen wir einen entgeltfreien Nahverkehr in Schwerin? Und wenn ja, wie?

Wir hatten euch dazu bereits vergangenes Jahr gefragt und bisher haben 88 Personen geantwortet.

Hier eine kleine Zwischenauswertung:

Der Großteil der Teilnehmer:innen , nämlich 21,59% stimmte für die Umschichtung vorhandener Haushaltsgelder. Weiterhin fänden 19,31% eine Investition in den ÖPNV statt in neue Autobahnen toll. 14,77% würden auch höhere Parkplatzgebühren unterstützen.

Für eine monatliche Abgabe von 11€, die alle Einwohner:innen ab 18 Jahren beträfe, stimmten 11,36 %. Pendler:innen sollten dabei jedoch ebenfalls miteinbezogen werden. So hielten 6,82% einen Beitrag von 9,50€ monatlich inklusive Parkschein für sinnvoll, während 4,55% diesen Beitrag zuzüglich einen Parkscheins bevorzugten. Zusätzlich wünschten sich 9,09% der Teilnehmer:innen auch eine Kurtaxe von 3 €.

Weiterhin wäre ebenso eine Finanzierung über die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern möglich. So entschieden sich 7,95% für die Erhöhung der Gewerbesteuer und 4,55% für die Grundsteuer.

Nun seid ihr wieder gefragt. Unsere Umfrage ist noch immer aktuell! Nehmt gerne daran teil oder schreibt uns hier in unsere Kommentare.

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Zu diesem Thema veröffentlichte die SVZ vergangene Woche einen interessanten Artikel.

Denn Parkplätze nehmen einen großen Teil der Straßenflächen ein. Häufig wird jedoch ihr wirtschaftlicher Wert unterschätzt. Hier in Schwerin kostet die Anwohnerparkgebühr momentan sogar nur 30,70€ pro Jahr. Zukünftig könnte sich dies aber ändern.

Gerade aus verkehrsteuernden und klimapolitischen Gründen überlegt die Stadt die Anwohnerparkgebühren zu auf ca. 300€ pro Jahr zu erhöhen. Insgesamt nutzen derzeit in der Innenstadt 7900 Einwohner:innen die Bewohnerparkkarten.

Wir fragen uns nun, wie ihr zu einer Erhöhung der Anwohnerparkgebühren steht? Nehmt gerne an unserer Umfrage teil oder schreibt uns einen Kommentar!

Zu den SVZ_Artikel: Franca Niendorf, Sollte Parken vor der Haustür teurer werden?, SVZ, 28.04.2022, https://www.svz.de/lokales/schwerin/artikel/360-euro-fuers-anwohnerparken-welche-summe-ist-gerecht-40001585.

Bald ist es soweit. Bis zum 20.Mai beschließen Bundestag und Bundesrat weitere Maßnahmen im Rahmen des Entlastungspakets 2022. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) schätzt die Höhes des Entlastungspaketes auf 2,5 Milliarden Euro.

Hier die ersten Fakten:

  • Zeitraum: 1.Juni bis 31. August 2022
  • Geltungsdauer: Jeweils vom ersten bis zum letzten Tag des jeweiligen Monats.
  • Erwerbbar für jeden.
  • Gilt bundesweit im öffentlichen Nahverkehr: Busse, Bahnen wie Regionalbahnen, auch für die 2. Klasse in Züge des Regionalexpresses. Ausgenommen sind ICE, IC, EC und Flixtrain.
  • Erhältlich über die Kundenzentren der Verkehrsunternehmen, per App und online. Vereinzelt auch an Fahrkartenautomaten.
  • Die Verkehrsunternehmen entscheiden alleine darüber, inwieweit das 9€-Ticket mit den jeweiligen Monats-, Jahres-, Schüler und Semestertickets verrechnet wird. Kunden müssen sich nicht selbst melden. Die jeweiligen Abos gelten in diesem Zeitraum automatisch bundesweit im Rahmen des 9€-Tickets.

Mit erhöhten Fahrgastaufkommen sollte gerechnet werden, vor allem in Regionen mit starken touristischen Aufkommen. 

Unsere Quellen und mehr zum Thema findet ihr hier:

Sebastian Lohse, 9-Euro-Ticket im Nahverkehr,Was Fahrgäste in MV wissen müssen, In: SVZ, 27.April 2022. (https://www.svz.de/deutschland-welt/mecklenburg-vorpommern/artikel/9-euro-ticket-im-nahverkehr-was-fahrgaeste-in-mv-wissen-muessen-24312034)

Initiative #BesserWeiter in Bus und Bahn (https://www.besserweiter.de)

Nulltarif anstatt eines 9€ Monatstickts

In Hinblick auf das von der Koalition geplante 9€-Monatsticket, fordert die Linke den Nulltarif für die nächsten drei Monate. Bundesweit. Bereits in verschiedenen Landkreisen sind hierzu Stellungnahmen der Linke auf ihren Kreisseiten zu finden.

Hauptargument ist, neben der angestrebten Verkehrswende und dem sozial-ökologischen Umbau, vorallem der hohe Verwaltungsaufwand. Ein 9€-Monatsticket ist mit zusätzlicher überteuerter Bürokratie und hohen Hürden für die Nutzer:innen (z.B. Online-Ticket) verbunden. Es müssten neue Onlineprodukte entworfen und Kontrollen organisiert werden.

Wir unterstützen diese Forderung. Sollte über die Sommermonate ein 9€ Monatsticket umgesetzt werden, werden wir wohl einiges aus den Vor- und Nachteilen lernen.

Mehr dazu unter:

–> https://www.die-linke-kassel-stadt.de/2022/04/05/einfach-einsteigen-kasseler-linke-fordert-nulltarif-fuer-die-naechsten-drei-monate/

–> https://www.die-linke-goeppingen.de/politik/aktuelles/detail/news/schnelle-und-unbuerokratische-entlastung-noetig-nulltarif-statt-9-euro-ticket/

–> https://kreistag.die-linke-heilbronn.de/nahverkehr-zum-nulltarif/

Freie Fahrt für Schüler*innen ab dem 7. Schuljahr in Schwerin

Überaus begeistert können wir hier nun verkünden, dass ein erstes Etappenziel hin zu einem entgeltfreien Nahverkehr für alle Bürger*innen in Schwerin geschafft wurde.

Gestern Nachmittag stimmten unsere Stadtvertreter einstimmig für die „Kostenlose Schülerbeförderung ab der 7. Klasse“. Wir sind sehr gespannt auf die weiteren Entwicklungen und haben einige Ideen für die Zukunft.

Erstmal aber heißt es nun: Freie Fahrt für alle Schüler*innen der Klassen 7 bis 13 ab März 2022.

Im Folgenden seht ihr ergänzend dazu unsere Stellungnahme für die Statdtvertretersitzung am 6. Dezember 2021:

Klima- Aktionstag der Klima- Allianz Schwerin

Unsere Bürgerinitiative Freifahrt. Jetzt. Schwerin war dabei und hatte gute Gespräche mit Bürger*innen über die Finanzierung eines entgeltfreien Nahverkehrs. Für mit Bus und Bahn Angereiste gab es Gutscheine für ein Ilka-Eis, dem Bio Markt Karo und dem FKK-Unverpacktladen. Wir bleiben dran und kämpfen weiter für Klima- und soziale Gerechtigkeit!